Gemeinderatssitzung

Am 26. Februar fand unsere erste Gemeinderatssitzung in diesem Jahr statt. Nach der Begrüßung und der Bestätigung der Tagesordnung, konnte in einem ersten wichtigen Punkt die Jahresrechnung 2012 unserer Gemeinde einstimmig verabschiedet werden. In einem weiteren Punkt wurde noch einmal über die Grundstücksangelegenheit zwischen Gemeinde und dem ASB im Hinblick des Neubaus für Tagespflegeplätze am Altenwohnheim gesprochen und positiv entschieden. Ein dritter Punkt, welcher in dieser Sitzung vorgestellt wurde, betrifft die für Hummelshain immer noch nicht festgelegte Situation von Außen- und Innenbereich. Hierüber konnten jetzt erste Gedanken von interessierten Bürgern und den Gemeinderäten gesammelt werden. Aufgrund der Wichtigkeit dieser Angelegenheit, wird neben weiteren Gemeinderatssitzungen im Laufe dieses Jahres auch eine Einwohnerversammlung dazu einberufen. Ein letzter und sicherlich auch für jeden Bürger sehr wichtiger Sachverhalt, welcher an diesem Abend besprochen wurde betraf die Satzung bezüglich der Straßenreinigung. Hierüber wurde schon vor gut einem Jahr im Gemeinderat gesprochen. Damals ging es über die Erstellung einer neuen Satzung. Dies aber erübrigt sich nach neuen Erkenntnissen. Leider gab es damals keinerlei Wortmeldungen darüber, dass es schon eine Straßenreinigungssatzung gibt. Weder der Gemeinderat noch ein anderer Bürger unserer Gemeinde konnte damals die Information beitragen, das im Jahre 1997 eine Straßenreinigungssatzung erlassen und nicht wieder außer Kraft gesetzt wurde, also somit bis zum heutigen Tage gültig ist. Es wurde daher festgestellt, dass wir derzeit eine voll gültige Straßenreinigungssatzung haben, welche parallel bis zur nächsten Sitzung noch einmal rein rechtlich mit den heute gültigen Bestimmungen abgeglichen werden soll. Im Anschluss an die nächste Gemeinderatssitzung, deren Termin noch nicht feststeht, wird dann jedem Haushalt die Satzung noch einmal in schriftlicher Form zur Verfügung gestellt.

Stephan Tiesler